Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz

Unter dem gewerblichen Rechtsschutz ist juristisch viel zu verstehen: das Namensrecht beispielsweise, Markenrecht, Patentrecht oder das Verwertungsrecht. Eine Schnittmenge besteht auch mit dem Wettbewerbsrecht, also dem Recht auf lauteren Wettbewerb.

Wettbewerbsrecht

Ein Großteil der Wettbewerbsregeln betrifft die Außenwerbung eines Unternehmens. Zusammengefasst sagen diese Regeln aus: Bleiben Sie bei der Wahrheit, übertreiben Sie nicht. Und wer Alleinstellungsbehauptungen aufstellt, muss sie auch beweisen können. Mit „Wir sind die Günstigsten!“ zu werben wäre fatal. Irgendwo gibt es mit Sicherheit einen Mitbewerber, der nur einen Cent billiger ist. Schon ist die Werbung unlauter. Und kann abgemahnt werden.

Abmahnungen

Abmahnungen enthalten die Aufforderung, das rechtswidrige Verhalten einzustellen und es zukünftig zu unterlassen. Gleichzeitig werden die Anwaltskosten gefordert. Sie berechnen sich nach dem Gegenstandswert, der im Wettbewerbsrecht meist bei 10.000 Euro und darüber liegt. In den seltensten Fällen wird er mit nur 5.000 Euro angesetzt. Auf Basis dieser Werte „kostet“ eine Abmahnung 745,40 Euro (bei 10.000 Euro Streitwert) oder mehr. Und verstößt man einmal gegen eine Unterlassungsverpflichtung? Dann folgt sogleich eine Rechnung über 5.000 Euro – je nach Verstoß.

Im Vergleich dazu: Für eine umfangreiche präventive Rechtsprüfung fallen ca. 300 bis 500 Euro an. Wirtschaftlich ist die Sache damit klar.

Notfall-Checkliste:

  • Außendarstellung auf Wettbewerbsverstöße prüfen lassen. Beim Unternehmensaufbau …
  • … und vor Marketingmaßnahmen
  • Wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten? Fristen wahren!
  • Nicht mit dem Abmahner Kontakt aufnehmen
  • Schnellstmöglich Prüfung durch Fachanwalt veranlassen
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